Vergnügungsstätten-Konzepte

Auftraggeber

Jeweilige Stadt

Ziel

In einer Vielzahl von Städten hat der Bestand an Spielhallen und Wettbüros stetig zugenommen.

Um eine geordnete städtebauliche Entwicklung sicherzustellen, bietet sich die Erarbeitung eines Vergnügungsstättenkonzepts an, das ein übergeordnetes städtebauliches Konzept i.S. §1 (6) Nr. 11 BauGB darstellt.

Methode / Vorgehensweise

In einem ersten Schritt erfolgt eine detaillierte Bestandsaufnahme und Kategorisierung der betreffenden Einrichtungen in einer Stadt. Auf der Grundlage weiterer Bestandsanalysen werden Gebiete identifiziert und festgelegt, in denen städtebauliche Gründe gegen eine Ansiedlung von Vergnügungsstätten sprechen bzw., in denen die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten gegeben sind. Abschließend werden Leitlinien und Instrumente für einen qualifizierten, fundierten, abgestimmten und rechtssicheren Genehmigungsprozess von Vergnügungsstätten dokumentiert.

Ein zentraler Baustein ist die Einrichtung einer projektspezifischen Arbeitsgruppe aus beteiligten Ämtern und Institutionen (Stadtplanungsamt, Bauordnung, Ordnungsamt, Wirtschaftsförderung, Polizeipräsidium, etc.), in der die Ergebnisse der Bestandsanalyse und die Konzeption schrittweise diskutiert und entwickelt werden, so dass die strategische Ausrichtung des Konzeptes zielführend und konsensorientiert abgestimmt wird.

Ergebnisse und Schlussfolgerungen

Diese Konzepte formulieren einheitliche Bewertungskritieren der künftigen Zulassungspraxis von Vergnügungsstätten in den Städten. Auf diese Weise lassen sich die planungsrechtlichen Spielräume für die Genehmigung von Vergnügungsstätten enger als bisher fassen.

Durch eine konsequente Umsetzung der Inhalte geht von diesen Konzepten eine effektvolle Steuerungswirkung aus, mit dem neue Vergnügungsstätten aus städtebaulich sensiblen Bereichen ausgeschlossen werden können. Sobald diese Konzepte vom Rat der Stadt als städtebauliches Entwicklungskonzept beschlossen werden, dienen sie auch als Grundlage der verbindlichen Bauleitplanung.